Allgemeine Geschäftsbedingungen

Clubman e.K., Inhaber Werner Stümper

Schloßstraße 13, 51429 Bergisch Gladbach

(„Verkäufer“)

Stand: 08.08.2022

1.          Allgemeines

  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Waren im Online-Shop des Verkäufers unter www.maeraki.de. Abweichende AGB des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat diese ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.
  • Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.          Vertragsgegenstand

  • Vertragsgegenstand sind Waren der Marke „Maeraki“. Die Eigenschaften der Waren ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
  • Waren werden ausschließlich im Versandwege an Kunden geliefert.

3.          Vertragsschluss

  • Die im Online-Shop dargestellten Waren stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung des Kunden ist ein rechtlich bindendes Angebot, welches der Verkäufer annehmen kann. Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Weitere Informationen enthält die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
  • Der Bestellprozess beginnt mit der Auswahl von Artikeln, die der Kunde in den Warenkorb legt. Der Kunde kann jederzeit durch Klick auf das Symbol „Warenkorb“ eine Übersicht aller im Warenkorb befindlichen Artikel einsehen und alle oder einzelne Artikel aus dem Warenkorb löschen. Nach Auswahl der Schaltfläche „zur Kasse“ gibt der Kunde seine Kontaktinformationen an und wählt im nächsten Schritt eine Versandoption aus. Anschließend wählt der Kunde eine der angebotenen Zahlungsarten aus.
  • Im letzten Schritt erhält der Kunde eine Übersicht über alle Daten seiner Bestellung sowie der Preise und Kosten. Der Kunde gibt eine rechtsverbindliche Bestellung über eine Schaltfläche ab, die mit den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist. Nach Durchführung der Zahlung erhält der Kunde eine elektronische Empfangsbestätigung über den Zugang seiner Bestellung. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung des Verkäufers dar. Erst mit der Bestellbestätigung des Verkäufers kommt ein Vertrag zustande. Die Bestellbestätigung kann jedoch mit der Empfangsbestätigung in einer Nachricht verbunden werden.
  • Der Verkäufer ist zum Rücktritt von einem Kaufvertrag berechtigt, wenn er die Ware seinerseits ordnungsgemäß bei einem Lieferanten bestellt hat (kongruentes Deckungsgeschäft), jedoch nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und ist nur zur Lieferung aus seinem Warenvorrat bzw. der bei seinen Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.

4.          Preise und Zahlung

  • Die angezeigten Artikelpreise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Der Käufer ist zur Vorauszahlung des Kaufpreises einschließlich der Versandkosten verpflichtet. Ein Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach Erhalt der Ware Gebrauch, ist er zur Übernahme der Rücksendekosten verpflichtet.
  • Geht der Verkäufer ausnahmsweise in Vorleistung, bleiben die gelieferten Waren bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5.          Lieferung

  • Die Lieferzeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Falls die Nichteinhaltung einer Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Epidemien, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von dem Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Lieferzeit um einen angemessenen Zeitraum.
  • Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift versendet. Wird die Ware an den Verkäufer aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, zurückgesendet, so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erneuten Versand.
  • Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

6.          Sachmangel

  • Die Ware ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art der Sache erwarten kann.
  • Der Kunde hat nachzuweisen, dass ein Sachmangel bereits bei Gefahrübergang vorlag und nicht durch unsachgemäße Behandlung oder Abnutzung nach Gefahrübergang entstanden ist. Zeigt sich innerhalb eines Jahres seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar.

7.          Nacherfüllung

  • Ist die Ware mangelhaft, kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
  • Der Kunde hat dem Verkäufer die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben bzw. einzusenden.

8.          Rücktritt und Minderung

  • Nach erfolglosem Ablauf einer dem Verkäufer bestimmten angemessenen Frist zur Nacherfüllung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
  • Statt zurückzutreten, kann der Kunde den Kaufpreis durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer mindern. Bei der Minderung ist der Kaufpreis in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Vertragsschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde. Die Minderung ist – soweit erforderlich – durch Schätzung zu ermitteln. Hat der Kunde mehr als den geminderten Kaufpreis gezahlt, so ist der Mehrbetrag vom Verkäufer zu erstatten.

9.          Schadens- oder Aufwendungsersatz

  • Ist die Nacherfüllung unmöglich oder trotz Nachfristsetzung ausgeblieben und hat der Verkäufer dies zu vertreten, so kann der Kunde Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Er kann die Ware behalten und den Minderwert als Mindestschaden verlangen oder die Ware zurückgeben und Erstattung des ganzen Kaufpreises verlangen. Eine Erstattung des ganzen Kaufpreises ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist. Anstelle eines Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde Ersatz der Aufwendungen verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte, es sei denn, deren Zweck wäre auch ohne die Pflichtverletzung des Verkäufers nicht erreicht worden.
  • Hat bei der Entstehung eines Schadens ein Verschulden des Kunden mitgewirkt, so hängt die Verpflichtung des Verkäufers zum Schadensersatz sowie der Umfang des zu leistenden Schadensersatzes von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem Verkäufer oder dem Kunden verursacht worden ist. Dies gilt auch dann, wenn sich das Verschulden des Kunden darauf beschränkt, dass er unterlassen hat, den Verkäufer auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen, die der Verkäufer weder kannte noch kennen musste, oder dass er unterlassen hat, den Schaden abzuwenden oder zu mindern.

10.     Schlussbestimmungen

  • Für die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Diese Rechtswahl gilt bei Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem EU-Mitgliedstaat nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften dieses Mitgliedstaates entzogen wird. Die Rechtswahl gilt bezüglich des gesetzlichen Widerrufsrechts nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
  • Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
  • Der Verkäufer ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.